Gesetzentwurf: Zensur und Machtmissbrauch wirksam bekämpfen!
Forderung nach einem radikalen Plan gegen kriminelle Politiker!
»Ziel: Schutz vor staatlichem Fehlverhalten,
und Erfüllung menschenrechtlicher Pflichten.
Freiheit stirbt nicht über Nacht, sie stirbt,
wenn Macht nicht mehr begrenzt wird.
Freiheit braucht Schutz — und Verantwortung kennt
keine Ausnahmen, auch nicht für Regierende.
Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts
— und nicht Herrschaft durch das Recht.«
► Von Dr. Hans-Georg Maaßen

»Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen.
Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher selbstverständlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt war, wird heute nicht selten als problematisch, unerwünscht oder sogar sanktionierbar eingeordnet.
Internationale Stimmen — von Menschenrechtsorganisationen bis hin zu ausländischen Beobachtern — verfolgen diese Entwicklung mit wachsender Sorge. Auch die Bevölkerung selbst sendet deutliche Signale: Umfragen zeigen, dass ein erheblicher Teil der Deutschen Zweifel daran hat, seine politische Meinung noch frei äußern zu können. Viele Menschen geben an, aus Angst vor beruflichen, sozialen oder rechtlichen Konsequenzen lieber zu schweigen.
Die Einschränkung der Meinungsfreiheit geht immer einher mit der politischen Verfolgung von Bürgern, die sich dieser Zensur widersetzen. Fälle politischer Verfolgung von Bürgern, die in sozialen Medien lediglich ihre politische Überzeugung äußern oder die Regierung kritisieren, haben erkennbar zugenommen.
Betroffene berichten von Ausgrenzung, Jobverlusten, Kontokündigungen, Hausdurchsuchungen und strafrechtlichen Verfahren wegen äußerungsbezogener Vorwürfe. Wer Kritik übt oder vom Meinungskorridor abweicht, sieht sich zunehmendem Druck ausgesetzt.
Eine Demokratie aber lebt vom offenen Wort — nicht von Angst, Selbstzensur und politischem Druck.«







Bertrand Arthur William Russell, 3. Earl Russell (* 18. Mai 1872 bei Trellech, Monmouthshire, Wales; † 2. Feb. 1970 in Penrhyndeudraeth, Gwynedd, Wales) war ein britischer Philosoph, Mathematiker und Logiker. Sein Principia Mathematica gilt als eines der bedeutendstes Werke des 20. Jahrhunderts über die Grundlagen der Mathematik. Er gilt als einer der Väter der Analytischen Philosophie.






























Der deutsche Schriftsteller, Publizist, Drehbuchautor und Kabarettdichter Erich Kästner (* 23. Februar 1899 in Dresden; † 29. Juli 1974 in München) hatte in seinen Berliner Jahren von 1927 bis zum Ende der Weimarer Republik 1933 seine produktivste Zeit. In wenigen Jahren stieg er zu einer der wichtigsten intellektuellen Figuren Berlins auf.













Warum verlieren "gute" Menschen in einer Welt voller Täuschung, Machtspiele und Anpassung?



Und was, wenn die ständige Frustration beim Versuch zu kommunizieren nicht aus deiner Art des Ausdrucks entsteht, sondern aus den unvermeidlichen kognitiven Grenzen derjenigen, die versuchen, die Botschaft zu empfangen?








