Über die Extrawürste für ukrainische „Flüchtlinge“
Privilegien für ukrainische Autofahrer verlängert
Alle Ausländer, die mit ihrem Fahrzeug in Deutschland fahren, müssen es nach einem Jahr dort anmelden. Alle – bis auf die Ukrainer. Im April sollte diese Ausnahme enden. Nun wurde sie bis zum September verlängert. Die dadurch entstehenden Kosten sind unbekannt.
Ukrainer in Deutschland profitieren schon länger von einer Ausnahmeregelung. Sie durften weiter in Deutschland fahren, ohne ihr Fahrzeug dort anmelden zu müssen. Normalerweise ist das nur ein Jahr lang zulässig. Die Sonderregelung wurde bereits verlängert und sollte Ende März auslaufen; nun gilt sie weiter bis September. Dabei sind manche dieser Fahrzeuge bereits seit zwei Jahren in Deutschland unterwegs.
Theoretisch muss ein ausländisches Fahrzeug, das länger als drei Monate in Deutschland fährt, eine Haftpflichtversicherung besitzen. Das gilt auch für die Ukrainer. Für eine derartige Haftpflichtversicherung gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder sie wird an der Grenze abgeschlossen, das gilt dann für maximal ein Jahr, oder aber sie wird im Rahmen der Regelungen der "Grünen Versicherungskarte" im Heimatland abgeschlossen. Das ist für die Ukrainer längst auch online möglich.
Das Problem dabei ist nur: Gerade in der Ukraine ist keineswegs sichergestellt, dass derartige Dokumente irgendeinen Bezug zu einer Versicherung haben, die im Ernstfall tatsächlich für Schäden aufkommt. Immerhin ist die Ukraine als das Land bekannt, in dem man im Grunde alles kaufen kann, Organe, Babys und Staatspräsidenten eingeschlossen. In den deutschen Medien wird die Verlängerung der Regelung als völlig problemlos dargestellt, schließlich seien die Fahrzeuge ja ordnungsgemäß versichert.
Praktisch kann das aber dann heißen, dass sie es doch nicht sind, weil das Gegenüber nicht existiert oder nicht zahlungsfähig ist. In einem solchen Fall bleibt ein möglicher deutscher Unfallgegner zwar nicht auf den Kosten sitzen, weil dann die Verkehrsopferhilfe beansprucht wird. Diese wird allerdings von den Haftpflichtversicherungen finanziert, sprich, die Kosten werden letztlich auf alle Versicherten umgelegt, die damit das Versicherungsprivileg der Ukrainer finanzieren dürfen.
Noch erstaunlicher als die fortgesetzte Kulanz in Bezug auf die Versicherungen ist, dass die Verlängerung der Ausnahmeregelung ukrainische Fahrzeughalter auch von der Durchführung der Hauptuntersuchung befreit, die bei Fahrzeugen, die bereits zwei Jahre in Deutschland sind, ansonsten erforderlich wäre.
In der BRD befinden sich laut Statista aktuell mehr als eine Million Ukrainer. Derzeit halten sich dem Ausländerzentralregister (AZR) zufolge hierzulande 1.149.951 „Flüchtlinge“ aus der Ukraine auf (Stand: 16. März 2024). Wie viele Personen genau Deutschland erreicht beziehungsweise verlassen haben, lässt sich nicht mit Sicherheit feststellen.
Das hat mehrere Gründe: Zum einen können ukrainische Staatsbürger*innen ohne Visum in die Europäische Union einreisen und sich in EU-Mitgliedstaaten des Schengen-Raums frei bewegen. Zum anderen melden Ausländerbehörden die Zahlen der Personen, die sich in Deutschland aufhalten beziehungsweise das Land verlassen, zu unterschiedlichen Zeitpunkten im bundesweiten Register.
Ich gehe von einer deutlich höheren Zahl von sogenannten „Kriegsflüchtlinge“ aus, die sich hierzulande aufhalten. Zahlreiche von mir und einigen Kollegen mit Übersetzungsprogramm auf deren Smartphones nach den Gründen ihres Aufenthaltes hier befragten Ukrainer gaben an, nicht wegen des Krieges, sondern wegen finanzieller Vorteile hier zu sein.
Natürlich gibt es auch Not und Elend, und ja - man sollte nicht pauschalieren. Es ist aber auch nicht zielführend zu behaupten, daß ihr ökologischer und ökonomischer Fußabdruck geringer sei, von der extremen finanziellen Belastung hießiger Steuerzahler, unserer Sozialsysteme, zunehmender Wohnraumnot und gesellschaftlichen Verwerfungen mal ganz abgesehen. Helmut Schnug, KN-ADMIN.
»Alle sind gleich, aber die Ukrainer sind eben gleicher. Über die Extrawürste für ukrainische „Flüchtlinge“.
Wegen E-Autos und Ukraine: Kfz-Versicherungen werden teurer. In Deutschland ist das Fahren mit dem Auto ohne Versicherungsschutz verboten. Sollte das Gesetz ignoriert werden, droht beim Fahren ohne Versicherung eine Strafe. Die kann eine Freiheitsstrafe von sechs Monaten oder eine Geldstrafe sein, die sich vor Gericht auf bis zu 180 Tagessätzen belaufen kann. Das gilt nicht für Ukrainer.
Vor dem Gesetz sind alle gleich, sagt das Grundgesetz. Auch das gilt nicht für Ukrainer. Die werden anders, besser, bevorzugt behandelt, als alle anderen, die in Deutschland leben oder „Zuflucht“ suchen. Zum Beispiel bei der Alimentierung.
Ukrainer unterscheidet noch etwas von anderen „Schutzsuchenden“. Sie kommen oft mit dem eigenen PKW nach Deutschland. Wer hat sie nicht schon gesehen, in unseren Städten, PKW mit ukrainischen Kennzeichen? Das sind zumeist ziemlich neue Mittel- bis Oberklasse-PKW. Es ist nicht registriert, wird nicht überprüft, ob diese ukrainischen PKW über den gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungsschutz verfügen. Ach ja, Strafzettel müssen Ukrainer auch nicht bezahlen. Dennoch gibt es eine Regelung, wenn ein solches Fahrzeug in einen Unfall verwickelt ist und die ist unglaublich. . . . Eigentlich ein Skandal.« Von Peter Haisenko, anderweltonline.com, im KN am 25. November 2023 >> weiter.
► Quelle: Der Artikel von RT DE wurde am 30. März 2024 erstveröffentlicht auf deutsch.rt.com >> Artikel. Bestimmungen zur Verwendung: Die Autonome Non-Profit-Organisation (ANO) „TV-Nowosti“, oder deutsch.rt.com, besitzt alle Rechte auf die geistige, technische und bildliche Verwendung der auf der Webseite veröffentlichten Inhalte.
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7. Im Menü darunter finden Sie eine Liste der verfügbaren DNS, wählen Sie Cloudfare (1.1.1.1) bzw. Cloudfare (default) aus.
► In Firefox können sie die DNS auf ähnliche Weise ändern:
1. Öffnen Sie Ihren Firefox-Browser und wählen Sie 'Einstellungen'.
2. Führen Sie im daraufhin geöffneten Dialogfeld einen Bildlauf nach unten zu 'DNS über HTTPS aktivieren' durch.
3. Klicken Sie unter 'DNS über HTTPS aktivieren' auf die Dropdown-Liste 'Anbieter verwenden', um den Anbieter Cloudfare (default) auszuwählen.
4. Klicken Sie auf OK, um Ihre Änderungen zu speichern und das Fenster zu schließen.
► In Opera gehen Sie wie folgt vor:
1. Klicken Sie auf das Opera-Symbol, um das Menü des Browsers zu öffnen.
2. Wählen Sie Einstellungen aus dem Menü. Wenn Sie Alt + P drücken, werden die Einstellungen direkt geöffnet.
3. Klicken Sie in den Einstellungen auf der linken Seite auf Erweitert > Browser.
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Einige Schritte lassen sich auch abkürzen, wenn Sie in der Suchfunktion Ihrer Browsereinstellungen nach 'DNS' suchen und den Anbieter wie oben beschrieben ändern.
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► Bild- und Grafikquellen:
1. Alle Menschen sind gleich! Nur manche sind gleicher! Der Mercedes-Maybach GLS 600 ist hierzulande ein recht seltenes Modell. Er ist die luxuriöseste Version der dritten Generation der GLS-Klasse, die seit 2019 auf dem Markt ist. Er hat einen 4,0-Liter-V8-Motor mit 557 PS. Dieses Exemplar ist in Kiew, der Hauptstadt der Ukraine, zugelassen. Der Besitzer hat bereits die Sterne der Europäischen Union auf dem Nummernschild angebracht. Foto: harry_nl, Nieuwegein, Netherlands. Quelle: Flickr. Die Datei ist mit der CC-Lizenz Namensnennung - Nicht-kommerziell - Weitergabe unter gleichen Bedingungen 2.0 Generic (CC BY-NC-SA 2.0 Deed) lizenziert. Der Bildausschnitt wurde von Helmut Schnug verändert.
2. Die Extrawürste für Flüchtlinge aus der Ukraine gehen zulasten deutscher Autofahrer u. belasten die Staatskasse. Das Steuervieh zahlt die Zeche. Alle sind gleich, aber die Ukrainer sind eben gleicher. Foto OHNE Textinlet: webandi / Andreas Lischka, Immenhausen (user_id:1460261). Quelle: Pixabay. Alle Pixabay-Inhalte dürfen kostenlos für kommerzielle und nicht-kommerzielle Anwendungen, genutzt werden - gedruckt und digital. Eine Genehmigung muß weder vom Bildautor noch von Pixabay eingeholt werden. Auch eine Quellenangabe ist nicht erforderlich. Pixabay-Inhalte dürfen verändert werden. Pixabay Lizenz. >> Foto. Der Text wurde nachträglich von Helmut Schnug in das Foto eingearbeitet.
3. »Am deutschen Verwesen soll die Ukraine genesen.« Quelle: pandemimimi.de/ >> Grafiken. Alle Karikaturen, Cartoons und Grafiken vom kleinen Pandemimimi dürfen in Sozialen Medien geteilt und auf eurer Homepage verwendet werden, sogar drucken dürft ihr es (für Poster, Aufkleber, Flyer, Demoschilder usw.). Alles uneingeschränkt, sofern nicht die folgenden Ausnahmen zutreffen: Nichts darf verwendet werden, um Corona-Maßnahmenkritiker zu in irgendeiner Art und Weise zu diffamieren und es darf nichts verwendet werden, um finanziellen Nutzen daraus zu ziehen. Ein verlinkter Hinweis auf pandemimimi.de wäre nett. >> Grafik.