Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
«Wer seine Tarnung als fürsorglicher Staat aufgibt, der muss mit dem Aufmucken der Nicht-Versorgten rechnen. Die erste und bewährte Methode zur Prophylaxe gegen Aufmucken ist der "Äußere Feind". Wer einen äußeren Feind hat, der darf im Inneren Ruhe verlangen: Ein bedrohtes Land soll die Reihen schließen. [..] So ein über Jahrzehnte aufgebautes Feindbild gegenüber Russland wirft man nicht einfach weg: DER RUSSE ist immer noch als Schreckgespenst zu gebrauchen.» (-Uli Gellermann, Juni 2018)
Nancy Faeser, regierende Belastung des Rechtsstaats
oder: Nancy Mielke im Spitzel-Wahn
Frontalangriff auf die Bürgerrechte
Justizskandal in Bayern:
Wenn der Verfassungsschutz verfassungswidrig ist
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Sozialkundeunterricht: Rechtsstaat
Die Grundlagen dessen, was wir „Rechtsstaat“ nennen (sollen).
von Egon W. Kreutzer, Elsendorf (N.-Bay.)
Isolation ist keine Option!
Skandalöser Missstand im bayerischen Strafvollzug
von MG DB / Gefangenen-Mitverantwortung der JVA Straubing
Merkels Machtergreifung
von Milosz Matuschek | Freischwebende Intelligenz | RUBIKON
Bitte auch die beiden Videos und Lesetipps unter dem Artikel beachten. H.S.
„Gefangen – Der Fall K.“
Eine Geschichte von erschreckender Aktualität
Der Bundes-Unrechtsstaat
Diesel-Mafia vor ein Tribunal
New York Times brandmarkt Russland als „Unrechtsstaat“
von Bill Van Auken / wsws.org
Am Donnerstag veröffentlichte die New York Times einen Leitartikel, in dem sie Russland als einen „Unrechtsstaat“ brandmarkte. Gleichzeitig wächst die Gefahr, dass die USA eine weitere militärische Eskalation in Syrien vorbereiten.