Das Schwadronieren von Demokratie und Grundrechten
Erneuerung durch fette Mönche oder dürre Bauern?
► by Gerhard Mersmann | NEUE DEBATTE
Ist es nicht eigentümlich, von einer Wahl zu sprechen, wenn bereits vorher klar ist, wer sie gewinnt?
Ist es nicht genau das Verhältnis, über das man sich seit Jahrzehnten in anderen Ländern, die sich erst gar nicht die Mühe machen, von Demokratie zu sprechen, so trefflich mokiert hat?
Und fällt es nicht auf, dass in den selbst ernannten Demokratien die Wahlbeteiligung stetig absinkt, dass es immer schwieriger wird, regierungsfähige Mehrheiten zu finden, die dann letztendlich aber keine faktische Mehrheit angesichts der Wahlberechtigten widerspiegelt?
Existieren nicht immer mehr Zweifel an der Legitimation derer, die sogar gewählt wurden?
Und wird nicht jede Regierung, die die Verantwortung innehatte, danach gehörig abgestraft?
Ja, besonders in einer Situation, in der der Systemvergleich immer wieder bemüht wird, um die Regierungsform anderer Staaten zu kritisieren, wäre es an der Zeit – für ein System, das sich überlegen wähnt –, die Schleusen für eine gewaltige Erneuerung zu öffnen.